Nov 2 2017

Die E-Democracy

[youtube]https://youtu.be/MDwU4MwttY0[/youtube]


Nov 2 2017

Elektronische Abstimmung

 Die elektronische Abstimmung :

die Risiken und die Vorteile

 

[youtube]https://www.youtube.com/watch?v=KiZXvYR56Yg&t=4s[/youtube]

 

Zunächst haben wir 3 Arten und Weisen zum Abstimmen herausgesucht: die klassische Methode mit den Papieren, die Abstimmung im Internet und die elektronische Abstimmung in dem Wahllokal. Die zwei letzten Methoden sind mit dem Ankommen der neuen Technologien entwickelt worden. Aber was sind die Risiken und die Vorteile von diesen Neuheiten ? Wir werden zuerst die Vorteile und Nachteile der elektronischen Abstimmung im Wahllokal aufzählen und dann, die der Abstimmung im Internet.

Die elektronische Wahlurne existiert schon seit 1990 und in einigen Länder haben die Einwohner diese ausprobiert. Sie war zum Beispiel zwischen 2007 bis 2012 in Frankreich für die französischen Auswanderer gebräuchlich, aber da die Politiker kein Vertrauen in diesen Maschinen hatten, sind sie zur manuellen Abstimmung zurückgekehrt. Die elektronische Wahlurne wurde jedoch nur für kleine Wahlen benutzt und sie erfordert den Besitz einer magnetischen Karte. Diese Maschinen wurden hergestellt, um die Schwierigkeiten, wie die, dass es zu wenige freiwillige Stimmenzähler gibt , zu beseitigen. Es musste also praktischer und schneller sein.

Aber diese Methode stellte gleich ein Problem dar, denn es gab nur eine Maschine pro Stadt, dadurch waren die Warteschlangen länger. Man braucht also viele Maschinen für ein Wahllokal. Sie sind aber sehr teuer im Augenblick. Aber der Preis kann später mit dem Marktgesetz und die Steigerung der Produktion sinken. Durch diese aktuelle Lage hatte sich die Anzahl der Stimmenthaltungen vergrößert und aus diesen Gründen haben die Politiker entschieden, dass dies keine gute Lösung ist.

Deshalb ist die elektronische Wahlurne für die Präsidentschaftswahlen nicht wirklich bekannt und nicht weit verbreitet, außer in einigen Tests wie in Karlsruhe für den Bundestagswahlen im Jahre 2005 aber sie ist trotzdem der Gegenstand vieler Diskussionen.  Zum Beispiel, dass sie nicht bei älteren Menschen funktioniert, die Hilfe brauchen, um  diese Technologie zu benutzen. Dadurch würde die Hilfskraft, die den Älteren hilft, seine Wahl sehen und, dadurch wird das Wahlgeheimnis nicht mehr respektiert. Die Verfassung ,wo die Wahl Geheimnis sein muss, hat also nicht die elektronische Wahl in diesem Fall integrier. Dtennoch wird diese Methode immer gebräuchlicher für die betrieblichen Wahlen, was zwangsläufig eine Debatte in der industriellen Welt hervorruft. Und deshalb fragen wir uns: wenn die elektronische Wahlurne in diesem Bereich bekannter wird, warum kann man diese dann nicht für die anderen Wahlen verallgemeinern? Was ist der wirkliche Grund der Politiker, um dieses System nicht für Präsidentschaftswahlen einzusetzen? Man hat noch nie eine Antworte auf diese Fragen erhalten und, deswegen wird die Abstimmung im Internet als zweite Alternative  entwickelt.

Dank der Abstimmung im Internet kann man überall abstimmen. Zum Beispiel, wenn man auf Reisen ist, oder wenn man arbeitet, kann man trotzdem wählen, denn es ist schneller. Es dauert im Vergleich zu der traditionellen Methode nur einige Minuten, bei der es oft lange Schlangen gibt. Also, all diese Vorteile helfen gegen die Enthaltung. Außerdem ist es umweltfreundlicher, da man kein Papier mehr braucht.

Aber wie alle neuen Technologien hat die elektronische Abstimmung auch viele Nachteile. Das erste Problem betrifft die Wahlfälschung auf allen Ebenen und mit verschiedensten Arten und Weisen. Die Abstimmung im Internet ermöglicht es nämlich nicht, die Identität der Wähler zu überprüfen. Deshalb wäre der Identitätsdiebstahl möglich und die Abstimmung verlöre ihre Gültigkeit.

Der Wahlbetrug ist auch durch Manipulationen möglich und wird sehr gefährlich, denn es geht um die Demokratie und das Schicksal des Landes. Parteien oder andere Länder sind daran interessiert das System zu manipulieren. Sie könnten die Abstimmung löschen oder ändern. Außerdem, sind die Verantwortlichen kaum zu demaskieren, denn sie hinterlassen keinen Spuren aufgrund ihrer Computer, die nicht zurückzuverfolgen sind. Deshalb wurde die Präsidentschaftswahl in Frankreich im Jahre 2017 nicht elektronisch durchgeführt, denn Frankreich ist eines der mächtigsten Länder und eine Fälschung könnte sehr schlimme Konsequenzen haben. Aber auch einige “kleinere” Länder haben eine Entwicklung im Bereich der elektronische Abstimmung gemacht wie zum Beispiel Estland, das die Bürger ermuntert, im Internet zu wählen. Im Jahre 2015 haben 30% der Bürger im Internet abgestimmt. Aber auch hier wurde festgestellt, dass die Wahlbeteiligung sich nicht grundlegend verbessert hat. Außerdem werden die Stimmen von Privatfirmen und nicht vom Staat gezählt. Man könnte also diese Firmen bestechen oder erpressen.

Zusätzlich, schafft diese Methode soziale Probleme. Die Wähler, die keinen Zugang zum Internet haben und die Leute, die es benutztenkönnen, sind nämlich von der Abstimmung ausgeschlossen. Deshalb kann man über einen “Paradox der Modernität(ein Ausdruck, der von der Expertin Constanze Kurz gebraucht wurde) sprechen, denn wir leben jeden Tag mit mehreren Technologien und wir haben es akzeptiert. Für die Wahl ist es ein andere Geschichte, wir wählen immer durch ein traditionelles Wahlsystem und die moderne Methode werden nicht benutzt. Man kann das erklären, denn die Wahl ist eine sehr wichtige Tradition seit Generationen in Europa und der Wahlzettel in der Wahlurne ist ein starkes Symbol der Demokratie.

Zum Schluss können wir zu unserer Problematik folgendes zusammenfassen: Wir haben entdeckt, dass diese neue Methode zwar einige Vorteile mitbringen würde aber, dass sie zweifellos mehr Nachteile hätte. Mit der Abstimmung im Internet  sind die Leute, die nicht wissen, wie man das Internet benutzt im Nachteil. Die elektronischen Wahlurnen lösen nicht wirklich die Probleme wie das Warten oder die Wahlmüdigkeit, denn sie fördern die Stimmenthaltung. Au?erdem hat das Wahlgeheimnis oberste Priorität und, da die Softwarepiraterie immer eine Bedrohung ist, gibt es niemals ein Null Risiko und die Benutzung dieser Methode wird deshalb nie funktionieren. Aus diesen Gründen können wir uns nicht vorstellen, dass man die elektronische Abstimmung jetzt benutzt aber, es wird in einer näheren Zukunft eine Möglichkeit entwickelt werden.

 

~ ?????? ~

 

Vote électronique

Il y a plusieurs méthodes pour voter, la méthode la plus connue étant celle du bureau de vote. Mais il existe de nombreuses autres possibilités comme les élections électroniques qui sont moins connues et courantes, mais qui peuvent également avoir des avantages. Quels sont-ils? Et n’y a-t-il pas également des risques de fraude ou de manipulation lors du vote électronique ? Nous verrons dans un premier temps les points positifs de ce système de vote, puis les points négatifs ainsi qu’un exemple, ce système ayant déjà été testé.

À première vue, les élections électroniques offrent  de nombreux avantages. Tout d’abord, les résultats des élections sont disponibles beaucoup plus rapidement : on n’a pas besoin des personnes volontaires qui passent des heures à compter les voix et qui sont susceptibles de commettre des erreurs. Habituellement, les erreurs sont involontaires, mais elles faussent encore les résultats, d’autant plus que personne ne sait si ces personnes sont soumises au chantage. De plus, le vote électronique est un moyen de lutter contre l’abstention : les gens ne sont plus obligés de se rendre jusqu’aux bureaux de vote pour valider leur choix dans l’urne. Enfin, ils sont indépendants du temps, des heures souvent trop contraignantes ainsi que du lieu.

D’un autre côté, il faut aussi faire attention aux inconvénients. Tout d’abord, il faut veiller à ce que le secret électoral soit respecté. On peut en effet très bien imaginer qu’il soit possible, à l’aide des technologies actuelles, de remonter jusqu’à l’origine du vote et de savoir qui a voté pour qui. Toutefois, d’autre part, il faut veiller à ce que chaque personne ne vote qu’une seule fois. Ces deux points pourraient se contredire, puisque pour vérifier si le vote est bien unique, il serait presque nécessaire de remonter à la source du vote et donc au votant, mettant ainsi le secret électoral en péril. De plus, il ne doit pas y avoir d’entraves techniques au droit de vote, entendons par-là que des personnes sans accès à Internet, comme celles ne possédant pas d’ordinateurs ou celles vivant en zone blanche, ne pourraient alors pas voter. Une autre alternative pourrait résider dans le vote par machines électroniques. Pour utiliser celles-ci, il faut se rendre dans le bureau de vote où l’on votera avec une machine prévue à cet effet. Mais ici aussi, il pourrait y avoir des problèmes avec le secret des élections lors du dépouillement. De plus, il est nécessaire de posséder beaucoup de machines pour éviter la formation de longues files d’attente, ce qui conduit à un effort logistique très élevé et très coûteux que les États ne peuvent vraisemblablement pas se permettre. Enfin, il y a également un risque de perte des résultats et de la vue d’ensemble à la fin des élections, ainsi qu’une possibilité de piratage des résultats et de fraude. On peut aussi supposer qu’avec l’introduction de ce nouveau système de vote, les électeurs prendraient  les élections moins au sérieux, puisqu’ils auraient la possibilité de choisir plus rapidement, de façon moins réfléchie ou tout simplement pour s’amuser, le vote se résumant à un simple « clic ».

Mais ces systèmes ont-ils seulement déjà été testés ?

En Allemagne, un groupe d’experts engagé au nom du gouvernement fédéral a traité de la question des élections électroniques en 2001, en élaborant un système similaire. Cette technique a été utilisé pour plusieurs élections en entreprise, mais jamais pour les élections politiques car le tribunal constitutionnel fédéral a déclaré que cette méthode était anticonstitutionnelle, puisque les citoyens ne comprennent pas les étapes essentielles au processus électoral, ni la détermination des résultats sans connaissance particulière. Étant donné que ce problème ne peut être résolu dans un avenir proche, ce système ne sera pas introduit pour le moment. En France, le système n’a été utilisé que pour les élections en entreprise également. On a également observé que les élections électroniques n’empêchent pas l’abstention, au contraire, elles l’ont renforcée.

En résumé, on peut dire que les élections électroniques, bien qu’elles nourrissent de nombreuses controverses, ne sont pas encore assez au point pour être appliquées à des élections à l’échelle politique. Elles sont en effet trop vulnérables aux erreurs. Mais ce n’est qu’une question de temps jusqu’à ce que ces problèmes soient résolus et qu’elles deviennent la norme et probablement notre futur système électoral.

Celine Aimard, Adrien Hébert, Mohamed Abdennadher und Amélie Gourdon


Nov 2 2017

Demokratie ohne Parteien

[youtube]https://youtu.be/EEWU0XytXjE[/youtube]

In diesem Artikel, wird es sich haupsächtlich um politische Parteien handeln. Eine politische Partei wird von einem Teil der Gesellschaft gebildet, indem sie die gleichen Interessen, Meinungen und Ideen mitteilen. Eine solche Gruppe hat als Ziel an einer Organisation teilzunehmen, um gewählt zu werden. Demzufolge haben wir uns die Frage gestellt, ob eine Beseitigung der Parteien zur einer Verbesserung der Demokratie führen würde. Um dies zu beantworten hat jeder von uns Recherchen durchgeführt, damit wir sie gemeinsam besprechen und bearbeiten können. Auf diese Weise haben wir uns entschieden, dass wir als erstes die Vorteile einer solchen Beseitigung erwähnen werden, um als nächstes über die Nachteile zu reden und zu guter letzt eine mögliche Lösung für die bestehenden Nachteile zu finden.

Unserer Meinung nach gibt es den Vorteil, dass die Ungleichheiten zwischen Parteien nicht mehr statt finden würden, weil Geld heutzutage zum Beispeil einen riesigen Einfluss über diese Ungleichheiten hat. Kleine Parteien, mit wenig Geld im Vergleich zu größeren, kennen viel größere Schwierigkeiten um deren Interessen, Meinungen und Ideen mitzuteilen als berühmtere Parteien. Dieser Abstand wird durch Medien beeinflusst, weil die größeren Parteien eine viel größere Macht auf die Medienwelt ausüben können, und dadurch ihre Ideen leichter mitteilen. Und dies ist fest daran gebunden, dass deren Reichtum viel wichtiger ist als kleinere Parteien.
Als zweiter Vorteil gibt es die Idee, dass man nicht mehr unter alle Ideen und Meinungen einer Partei unterliegen muss. Tatsächlich, ist es heute so, dass wenn man an eine Partei teilnehmen möchte, dass dabei auch ALLE Ideen dieser Partei akzeptiert werden müssen. Natürlich sucht man sich seine Partei selber aus, es ist eine persönliche Entscheidung, die man selber trifft, aber es ändert nichts an der Sache, dass man nicht unbedingt mit allen Ideen einverstanden ist. Solche Situationen sind problematisch, weil es den Leuten führt, Ideen zu verteidigen, für die sie eigendlich gar nicht stehen. Dies führt die Gesellschaft zu einer gewissene Abhängigkeit. Daniel Cohn-Bendit, ein Franzose, hat es auch in einer seiner Schriftstellungen erwähnt, was dieses ganze Argument gut zusammenfast ; « La vie s’organise selon tes choix, il n’y a pas de morale supérieure, d’idéologie supérieure. Même si tu adhères à une idéologie, tu n’as pas pour autant à t’en montrer dépendant. »

Andererseits würde eine Beseitigung der Parteien aber auch ein Paar Nachteile mit sich bringen. Als erstes können wir bemerken, dass der menschliche Aspekt äußerst wichtig in einer Partei ist. Erstens bilden Parteien Netzwerke, die notwendig sind, um sich einen Platz im politischen Leben zu schaffen. Zweitens knüpft man, dank Parteien, unterschiedliche neue Kontakte, die nicht unbedingt aus der gleichen Herkunft kommen. Dadurch können sich die einzelnen Mitglieder sich bereichern, weil sie durch diese neuen Kontakte unterschiedliche Ideen, Meinungen, und Erfahrungen sammeln können. Mit diesen neuen Eindrücken, können sie Ihre eigene Meinung besser beurteilen und abgleichen. Zudem kann die Partei sich auch besser mit den unbekannteren Bedürfnissen der Bevölkerung auseinander setzen und auch versuchen diese zu befriedigen.
Denn man sollte sich nicht nur auf die Politik seiner eigener Umgebung konzentrieren, sondern mehr auf die nationale Politik.
Wenn man nun alle Parteien beseitigen würde, sollte man sich im Klaren sein, dass eine solche Beseitigung aller Partien auch eine Beseitigung aller großen Ungleichheiten, zwischen den einzelnen Parteien mit sich bringt.
Um heute an die Macht zu gelangen wird man von Parteien finanziert und unterstützt. Diese finanzielle Hilfe ist sehr wertvoll, denn ohne sie, würde keiner der Mitglieder der Parteien so leicht an die Macht kommen. Es würde also bedeuten, dass ohne Parteien, alle Kandidaten ihre eigene Wahlkampagne selber finanzieren müssten. Infolgedessen würde sich die Anzahl der Kandidaten drastisch verringern, da die meisten Kandidaten sich selber nicht finanzieren könnten. Dies ist ein Beispiel für die Kosten einer aktuelleren Kampagne von François Hollande: diese Kampagne kostete 22,5 Millionen.

Nun liegt nahe, dass sich nur grössere Parteien mit viel Geld oder guten Sponsoren eine wirklich gute Kampagne leisten können. Um die finanziellen Ungleichheiten, die zu einer sehr selektiven Situation führen würden und wodurch auch der demokratische Aspekt zerstört werden würde, müsste man für dies eine Alternative bilden. Eine Alternative haben wir hervorgehoben und zwar eine demokratische Alternative ohne Parteien. Um zu vermeiden, dass nur ein Teil der Gesellschaft an der Politik teilnehmen kann. Diese negativen Aspekte sind uns aufgefallen :

– Die gewählten Politiker entsprechen nicht gut genug der Meinung der Wähler.

– Die Interessen der Gewählten entsprechen nicht den gleichen wie von der Gesellschaft.

Demzufolge handelt der Gewählte so wie es seine Partei von ihm erwartet und nicht aus seiner eigenen Überzeugungen. In der Tat ist die representative Demokratie eine Form der Demokratie, in welcher die Bürger sich äußern können dank Vermittlern, die von dem Volk gewählt wurden.

Auf diese Weise hat das Volk keine direkte Kontrolle mehr auf die betroffenen Entscheidungen.
Dann gibt es auch die direkte Demokratie, die das Gegenteil von der representativen Demokratie ist, weil das Volk in einer solchen Demokratie direkt ohne Umschweife, allein seine Entscheidungen treffen kann. Um zum Thema der « démocratie participative » wieder zurück zu kommen, ist diese Letztgenannte sozusagen eine Mischung der beiden anderen Demokratien und zwar der repräsentativen und der direkten. Das Volk überträgt einen Teil seiner Macht an Vertreter, deren Rolle ist ,Gesetze vorzuschlagen und Gesetze zu erwählen, aber das Volk bewahrt sich immerhin die Macht gehört zu werden, indem es zB. :

– Die Erweiterung der Häufigkeit des Wahlrechtes erschaffen.
– Indem die Bürger sich auch in gesetzgebende Initiativen investieren, wie zum Beispiel Petitionen.
– Sie errichten häufigere Debatten.
– Sie stellen Systeme fertig, die als Rolle haben zu garantieren, dass alle neuen und konstruktiven Ideen auf eine effizientere Art und Weise examiniert werden.

Um mit diesen Teil abzuschließen, im Hinblick auf die gesamten Behauptungen, kann man sagen, dass die «démocratie participative », sich respekvoller gegenüber den Bürgern benimmt als die anderen Demokratien. Schließlich, können wir hervorheben, dass die Beseitigung der Parteien Vorteile hat, wie zum Beispiel die Idee der Auflösung der Ungleichheiten, was dem Reichtum betrifft und dadurch auch die Mediatisierung. Aber, eine solche Beseitigung enthält auch Nachteile, wie die Finanzielle Schwierigkeiten die Bürger treffen würden, fals sie eine Kampagne führen wollten. Jedoch mussten wir uns eine Demokratie ohne Parteien vorstellen und aus diesem Grund haben wir eine mögliche Alternative für die Beseitigung der Parteien gefunden, nähmlich die « démocratie participative».

SUBAYI Mona, TOFFOLUTTI Pauline


Nov 1 2017

Die politische Ausbildung – La formation politique

[youtube]https://youtu.be/zwgfJMoFiy8[/youtube]

L’influence des jeunes sur la politique : Comment est-ce-que la formation politique influence la participation des jeunes ? Et comment est-ce-que la formation peut aider à agrandir l’influence des jeunes dans la politique ?

L’école doit nous préparer pour notre vie future, nous apprendrons à calculer, à écrire des analyses, des interprétations textuelles ou à nommer les composants de l’ADN par exemple. Nous sommes préparés par elle pour presque toutes les situations, que nous pouvons rencontrer dans le futur. Mais comment est-ce-que nous sommes préparés pour notre participation politique à l’avenir ? Avons-nous besoin de plus de formation politique, pour être mieux préparés pour notre vie politique future ? Par ailleurs, y a-t-il des différences entre la France et l’Allemagne par rapport à la formation politique ? Est-ce-que les jeunes, parce qu’ils ne peuvent pas voter à l’échelon national, manquent d’influence sur la vie politique ?

Les populations en France et en Allemagne vivent sous une démocratie. Tout le monde qui a au moins dix-huit ans peut donner son vote à son parti préféré. Les questions qu’il faut se poser avant de donner sa voix, c’est premièrement : Quel parti est-ce que je vais soutenir ? Tous les partis ont des programmes électoraux différents. Pour nous, les jeunes, il faut décider quels sont  nos intérêts et quel parti soutient le mieux nos intérêts.

Après un sondage du magazine allemand « Spiegel » les thèmes qui intéressent les jeunes les plus sont l’éducation et la protection de l’environnement. Mais aussi la politique sociale et l’égalité sociale sont des thèmes que tiennent à cœur aux jeunes.

Pour trouver le parti qui représente nos intérêts le mieux on peut lire les programmes électoraux des partis ou on peut faire un test en ligne qui s’appelle : le comparateur de candidats (« Wahl-o-mat »). Ce test était introduit en 2002. Ce test compare nos intérêts aux programmes électoraux des partis pour qu’on trouve le parti le mieux.

À l’école, les professeurs ont le devoir de nous préparer à devenir des citoyens du monde et à devenir responsables et autonomes dans notre prise de décision. On apprend des valeurs comme celle par exemple d’accepter, de respecter et de comprendre les membres d’autres cultures, on apprend à soutenir l’idée de l’Union européenne et on apprend aussi beaucoup de choses sur l’histoire européenne pour ne pas reproduire les mêmes fautes que dans le passé. De plus, la matière politique est enseignée dans les écoles allemandes. Dans cette matière, on apprend toutes sortes de choses, par exemple comment les Etats sont formés jusqu’aux partis politiques existants. À la conférence des ministres de l’éducation on a fixé le but suivant : « Un des buts le plus important de l’éducation scolaire c’est de rendre capable les jeunes, de s’orienter dans la société moderne et de pouvoir juger de manière compétente des questions et problèmes sociaux et économiques. » (source : BR Bayern 2, Politische Bildung, Wie lernen Schüler Demokratie ?)

Alors il est possible de dire que les élèves d’aujourd’hui sont éduqués dans une optique d’ouverture et de tolérance. C’est la raison pour laquelle il est impossible de dire que nous ne sommes pas préparés pour notre vie politique. Quand on finit l’école, on sait beaucoup de choses sur la politique. Bien sûr c’est toujours possible d’être mieux préparé, mais on apprend tant de choses qu’on peut se créer sa propre opinion facilement.  Mais si nous sommes si bien préparés, pourquoi est-ce-que la participation politique des jeunes diminue-t-elle ? Et pourquoi est-ce-que l’influence des jeunes sur la politique est si faible ?

Premièrement il faut dire qu’il n’y a pas beaucoup de jeunes comparés au nombre des personnes aînés. L’influence des jeunes en comparaison de celle des personnes aînés est alors plus faible. C’est une raison pour laquelle l’influence des jeunes paraît si petite.

En plus la différence des âges conduit aussi à beaucoup de dissensions entre les générations différentes. Comme le politicien Metin Hakverdi a dit pendant sa conversation avec notre cours de français : « Comme un jeune, moi, je ne voulais pas passer mon mardi soir à parler avec des vieilles personnes qui sont de l’opinion que mon opinion et mes idées ne soient pas correcte à cause de mon jeune âge. » Comme jeune c’est quelques fois très difficile de s’affirmer contre les personnes âgées. Ce phénomène conduit aussi à la baisse la participation politique des jeunes.

Mais comment est-ce-qu’on peut accroître notre influence, l’influence des jeunes sur la politique ? Si les jeunes d’aujourd’hui sont si bien préparés à leur vie politique future, pourquoi est-ce que nous n’introduisons pas le droit de vote à l’âge de 16 ans?

En 1996 la Basse-Saxe a introduit le droit de vote à l’âge de 16 à l’échelon communal. Dix autres États sont suivis. À Hambourg, à Brême, au Brandebourg et au Schleswig-Holstein les jeunes de 16 ans ou plus peuvent aussi participer aux élections au niveau des Länder.

Il y a aussi quelques partis comme le SPD et les Verts qui veulent introduire le droit de vote à l’âge de 16 à l’échelon fédéral, pour que ne soient pas les personnes âgées qui dominent.

Lorsque l’on se fait tant de pensées quant à savoir comment donner plus d’influence aux jeunes, il faut se demander premièrement si les jeunes veulent avoir plus de poids. Est-ce-que les jeunes de notre âge veulent avoir plus d’importance dans la politique ? Est-ce-qu’ils s’intéressent à la politique ?

Bien sûr il y a quelques jeunes qui s’intéressent à la politique, mais après la résultat des études de l’université technique de Dresde il y a seulement sept pourcent des jeunes qui s’informe sur les actualités quotidiennes politiques. Pour les élèves qui s’intéressent, il y a déjà quelques institutions où ils peuvent encontre des autres jeunes avec lesquelles ils peuvent discuter et échanger. Mais le nombre des jeunes qui s’informe et qui participent à la politique, est effrayant. C’est la raison pour laquelle il faut rapprocher plus la politique aux jeunes. Et la façon la plus simple c’est que les écoles prennent plus d’influence aux élèves, parce que c’est l’école où les jeunes passent la plupart du temps.

Mais la chose la plus importante c’est qu’il y a des jeunes qui veulent s’engager dans la politique et qu’on leur donne la chance d’y participer. Parce que ce sont les jeunes d’aujourd’hui qui seront le futur de l’Etat demain. Et si on veut accroître l’influence des jeunes dans la politique il faut se demander : Comment est-ce-qu’on peut leur donner plus d’influence ? Et comment l’école, comme institution de l’Etat, peut aider les jeunes à soutenir leur demande?

Marlene Herzig

Politische Bildung : spielt sie eine Rolle bei der Mitwirkung und dem Interesse der zukünftigen Bürger von Frankreich und Deutschland?

Im Rahmen der Projektwoche zwischen dem Allende Gymnasium aus Frankreich und dem Gymnasium Süderelbe aus Deutschland, haben wir uns ein paar Fragen gestellt, die das Thema “Alte und neue Formen der politischen Partizipation” betreffen. Dafür haben wir Nachforschungen angestellt, um den Lesern eine klare Antwort zu geben.

Um ein bisschen präziser zu sein, haben wir uns dem Thema Mitwirkung und Interesse der Bürger zugewendet.

Zuerst werden wir über die politische Bildung der französischen Schüler sprechen, über die EMC Stunden, sowie auch darüber, wie es früher war und wie es heute ist. Da die heutige Zeit immer im Vordergrund steht, mussten wir natürlicher auch einen Vergleich zwischen damals und heute aufstellen, da sich vieles verändert hat ! Andererseits werden wir vorstellen wie sich das deutsche System von dem französischem System unterscheidet, was PGW Kurse betrifft. In der Tat liegen die deutschen Interesse woanders als die Interessen von Frankreich.

Was die französischen EMC Stunden angeht, haben diese mehrere Ziele. Vor allem sollen diese lehrreichen, aber wenigen Stunden den zukünftigen Bürger bilden und seine Kritikfähigkeit vergrößern. Der Schüler erlangt so ein intelligentes und sittliches Bewusstsein. Somit kann er die menschlichen Werte, wie Solidarität und Vernunft, verstehen, teilen und wahren lernen. Der Schüler soll fähig sein, seine eigene politische Meinung aufzubauen.

Diese Stunden finden ein paar mal statt und werden für Kinder zwischen sechs und 15 Jahren unterrichtet. Ein anderer Unterschied zwischen unseren zwei Ländern ist, dass Frankreich beim Unterricht laizistisch bleibt, im Gegensatz zu seinem Nachbarland.

In den Jahren, die 1968 folgten, hat sich die Gesellschaft wirklich verändert. Die Jugend damals wird anders betrachtet als die heutigen Generationen. Sie wurde auf eine Art und Weise zur Seite gedrängt, und man hörte ihr nicht zu. Die jungen Leute konnten keiner politischen Partei als vollwertiges Mitglied beitreten. Deshalb können wir erkennen, dass während dieser Periode, der Anteil der Jugend, der sich an Politik interessierte, sich verkleinerte. Zu dieser Zeit galt man erst ab 21 Jahre als volljährig. Sie konnten also mit 18 Jahren noch nicht wählen, so wie es heute möglich ist. Zudem gab es zu dieser Zeit noch keine Unterrichtsstunden die die zukünftigen Bürger bilden sollten, so wie es heute die EMC Stunden tun. Die einzige Möglichkeit der damaligen Jugend, sich eine eigene Meinung aufzubauen, war es die Prinzipien und die Überzeugung der Eltern zu übernehmen, oder einen schweren Druck des Staates oder des Bürgertums auf sich zunehmen. Dies erklärt bestimmt den schwachen Anteil der engagierten jungen Leuten zu dieser Zeit. So entstand zum Ende der 60 er Jahren eine Art revolutionäre Bewegung der Jugend, die sich gegen die Überzeugungen der älteren Generation richtete. Sie forderte mehr Freiheit. Im Jahre 1968 veranstaltete man Veranstaltungen,  auf denen die Jugend nach einem Mittel suchte um von den älteren Generationen gehört zu werden. Sie wurden also aktiv, anders als vorher, als sie noch untätig waren.

Diese verschiedene Demonstrationen aus dem Mai 1968 haben einen insgesamt guten Impakt auf die Jugend, die Erwachsenen und den Staat gehabt. Gerade wenn die Jugendlichen Aufsicht erregten, war dies ein sehr gutes Mittel für all die rund um das Jahr 1950 Geborenen um sich auszudrücken. In der Tat gab es ihnen die Gelegenheit, aktiver in der Politik zu werden und vom Augenzeuge zur aktiven Person zu werden. Die Jugend konnte laut zeigen, dass sie existiert und dass sie auch Rechte hat. Nach einer Umfrage stellte sich heraus, dass 74 % der Franzosen denken, dass Mai 1968 einen positiven Einfluss hatte. Diese Revolution war vor allem ein Symbol für die großen Revolutionen der Denkarten, die die geschlossene und konservative Gesellschaft abschaffte. Es lässt sich hinzufügen, dass es nun mehr Freiheiten für Jugendliche gab. Nun durften sie endlich alles sagen, was sie wollten. Schließlich haben diese Generationen nun mehr Lust darauf gehabt sich in Parteien und Vereinigungen einzuschreiben und am wichtigsten : wählen zu gehen !


Heutzutage haben viele Personen Vorurteile über die Jugend im Bezug auf das politische Leben. Sie denken, dass sich die Jugend von Zeit zu Zeit gar nicht mehr für die Politik interessiert. Deswegen werden wir ihnen nun aufzeigen, dass dies falscher ist, als das was manche glauben könnten. Die Soziologin Anne Muxel vom Centre d’Etudes für das französische politische Leben behauptet, dass die jüngeren Erwachsenen sogar die anspruchsvollsten und kritischsten sind. Ihrer Meinung nach sind sie, einerseits, die Interessiertesten sowie auch die Uninteressiertesten an der Politik, weil viele politische Beschlüsse sich auf das Konto des einzelnen als auch auf die Arbeitslosigkeit und die Veränderung der Gesellschaft auswirken. Sie halten also einen gewissen Grad an Misstrauen gegenüber Politiker und Institutionen aufrecht. Das was sich geändert hat,  ist der Inhalt ihrer Zusage, was den Einfluss der Familie betrifft. Nach einer zweiten Umfrage die am 12 Februar herauskam und von Audirep bei 500 jungen Leuten durchgeführt wurde, stellte man fest, dass 7 von 10 jungen Leuten um eine Erleichterung der Verwaltungsaufwänden bitten, sowie auch um die Anerkennung der Enthaltungen beim Wählen.
Aufgrund dieser Studie wissen wir, dass die Politik für 1 von 2 jungen Menschen zählt und dies von der Familie, der Arbeit, den Freunden und dem Studium abhängt. 1 von 2 Jugendlichen behauptet auch letztens einen Grund dafür zu haben, eine Petition zu unterschreiben, bei einer Demonstration teilzunehmen oder eine Kampagne auf sozialen Netzwerke zu sharen. Anstatt sich bei einer Partei einzuschreiben. Die Mehrheit der Jugend schätzt, dass sie nicht genügend darüber weiß, wie sie sich informieren kann um sich bei verschiedenen Organisationen nützlich machen zu können. Dies zeigt, dass es einen realen Mangel an Informationen gibt. So etwas könnte besser laufen, wenn die Politik sich mehr an junge Leute anpassen würde. Diese möchten, dass das politische Leben in der Schule beigebracht wird. Nach Céline Braconnier, Soziologin und Professor an der Universität von Cergy?Pontoise, könnte die Schule auch Kindern, die unter keinem politischen Einfluss stehen, Bezugspunkte geben.
Man soll also ohne eine große Zahl an Vorurteile aus der Schule hinausgehen. Die Jugend ist vom politischen Leben nicht abgewendet, sie stellt auch Akteure der kollektiven Mobilisation, da demonstrieren eine Art  politischer Akt ist.
Davon ausgehend können wir sehen, dass die politische Bildung in französischen Schulen nicht ausreichend ist und dass sie die zukünftigen Bürger nicht ausreichend auf das  politische Leben vorbereitet.

Im Gegensatz zu den EMC Stunden in Frankreich, hat die deutsche Schule einen großen Einfluss auf die Schüler. Es gibt in Deutschland sogenannte PGW Kurse. Anders gesagt: Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Sie bestehen in der direkten Bildung der Schüler: die zukünftigen Bürger Deutschlands zu stellen. Dort ist die Vorbereitung also effektiver als in Frankreich. Dies ermöglicht einen ersten Schritt hin zur Politik, den Parteien und deren Werten. Die deutschen Schüler sind deshalb besser vorbereitet auf das politische Leben und können sich ihre eigene Meinung bilden.

Trotz allem scheint die Jugend weniger beteiligt an der Politik als früher. Aber das ist ein Vorurteil, weil die jungen Bürger, vor allem in Frankreich, sich nicht mit der gleichen Art und Weise daran engagieren wie Erwachsene. Jedoch haben sie nicht die gleichen Erwartungen und Ideen wie die älteren Generationen. Das ganze hat Auswirkungen auf ihre Beteiligung im politischen Leben und könnte auch die Vorurteile erklären.

In Frankreich sowie in Deutschland ist die politische Bildung in Schulen sehr wichtig um die zukünftigen Bürger aufs politische Leben vorzubereiten. Auf der anderen Seite könnte die Bildung verbessert und  vertieft werden, damit die zukünftigen Bürger noch besser ins politische Leben reinkommen und von Anfang an aktiv sind. Noch dazu kommt, dass ihnen die Bildung ermöglicht gute Entscheidungen zu treffen wenn Wahlen stattfinden. Deshalb ist es die Bildung, die erlaubt, die Demokratie besser zu organisieren und aufzustellen.

 

Eva Taugeron und Alexia Hillen-Saillard


Nov 1 2017

Probleme der Demokratie und ihre Lösungen

[youtube]https://youtu.be/D8Dsmxaa7_4[/youtube]

Die Probleme der Demokratie und wie sie in Deutschland wie in Frankreich beheben werden können ?

 

In Deutschland wie in Frankreich wird überall (Medien, Schule…) über viele Probleme der Demokratie geredet. Es ist insofern der Fall in Deutschland, als dass die Parteien die Meinungen des Volkes nicht genug repräsentieren, die Stimmenenthaltung immer größer wird, der Bundestag die Bürger nicht wirklich repräsentiert und zu guter letzt arbeiten die Minister nicht immer in den Bereichen, wo sie sich gut auskennen.

Beaucoup de personnes, autant en Allemagne qu’en France ne sont pas contentes avec la démocratie comme elle existe dans ces deux pays, mais pourquoi?

Premièrement, il y a un problème avec les partis. Il n’y a aucun parti qui a tous les mêmes avis que soi. Alors, le peuple a seulement le choix de voter pour le moindre mal. Par exemple, à l’élection du Bundestag, beaucoup de partis avaient des points dans leurs promesses électorales qui étaient les mêmes ou presque les mêmes, mais le peuple ne les voulait pas. Donc, on pourrait peut-être faire des référendums pour avoir une démocratie plus vivante.

 

En Allemagne, normalement, le chancelier devrait proposer les ministres au président de l’Allemagne qui les nomme. Mais ce n’est pas le cas. En vrai, ce sont les chefs des partis du gouvernement qui proposent les ministres et alors, ce ne sont pas les personnes qui se prêtent le mieux. Ce sont les personnes qui sont dans le bon parti qui deviennent les ministres. Un exemple pour une ministre qui n’est pas vraiment qui convient, c’est Ursula von der Leyen. Elle était encore il y a quatre années ministre de la famille et maintenant, elle est la ministre de la Défense. Elle a six enfants, est médecin et elle n’a pas servi dans l’armée fédérale. Alors, elle était beaucoup plus convaincante comme ministre de la famille que comme ministre de la Défense. Mais pourquoi devait-elle donc devenir ministre de la Défense et pourquoi elle n’est pas restée ministre de la famille, ce qu’elle a déjà fait et avec quoi elle a fait de l’expérience?

 

Un autre problème, ce sont les promesses électorales. Les politiciens et les partis peuvent faire toutes les promesse qu’ils veulent sans les tenir. À cause de ça, les politiciens deviennent moins crédibles et plusieurs personnes ne veulent plus voter.

 

Dans la démocratie, presque chaque personne qui a 18 ans et plus peut voter. Cependant, par exemple en Allemagne dans l’élection au Bundestag, 30% n’ont pas voté. Alors, vraiment beaucoup de personnes n’ont pas décidé qui est maintenant au Bundestag. Et ça, c’est un des plus grands problèmes de la démocratie. Est-ce que c’est encore une démocratie quand 30% du peuple qui a le droit de voter, ne vote pas? Et comment pourrait-on le faire pour que les personnes qui ne votent pas, votent? Une loi qu’on doit voter, ça n’a pas vraiment du sens. Les personnes ne s’informent pas non plus et ils votent pour quelque chose et ils n’ont pas d’idée ce qu’ils votent. Alors on pourrait informer les jeunes davantage, par exemple à l’école.

Mais je ne pense pas que ce soit si déterminant. À mon avis, on doit susciter l’intérêt de la politique. Peut-être que les politiciens pourraient intégrer des thèmes dans leurs promesses électorales qui sont intéressants pour les gens, par exemple l’usage des médias.

 

En tout, il y a beaucoup de problèmes dans la démocratie, on pourrait corriger des aspects comme à travers des référendums ou veiller à ce que les promesses électorales soient tenues après être élu, mais on ne pourrait jamais tous les corriger. Plusieurs politiciens veulent changer le système, mais il n’y a pas vraiment une bonne alternative, alors on doit essayer d’améliorer la démocratie comme on l’a aujourd’hui.

 

In Deutschland hört man also von vielen Problemen der Demokratie. Jedoch spricht man auch ein bisschen von Veränderungen des deutschen Grundgesetzes, wobei die Idee einer neuer Verfassung  in Frankreich populärer ist.

 

Der Vorschlag der sechsten Republik

Nach seiner Wahl ist die Beliebtheit des aktuellen französischen Präsidenten Emmanuel Macron  gesunken : drei Monate später hat der Präsident sieben Punkte in den Meinungsumfragen verloren. Diese Senkung ist nicht ungewöhnlich : die früheren Präsidenten haben diese  auch gekannt. Diese Lage soll aber uns Sorgen machen, indem der Präsident das Hauptelement der fünften Republik (die heutige französische Republik) ist.  Diese Tat führt die Politiker zu neuen Lösungen um die Institutionen zu verbessern. Manche denken, dass Frankreich Reformen braucht, damit das System stabiler wird : entweder eine Verstärkung der Macht des Präsidenten, oder im Gegensatz die Wiederherstellung der ursprünglichen fünften Republik, die mit Charles de Gaulle eingerichtet wurde, ohne die verschiedenen Veränderungen, deren Zielen nicht die von der fünften Republik waren.  Aber manche denken, dass die einzige richtige Lösung gar nicht wäre, dass die Politiker miteinander kleine unwirksame Reformen einführen, sondern dass das Volk eine neue Verfassung schreibt : die Verfassung der sechsten Republik. Aber auch in Deutschland wird das „Grundgesetz“ in Frage gestellt. Welche Probleme prangern also die Politiker und das Volk in diesen Ländern+ an, und welche Lösungen schlagen sie vor?

Eine bestrittene 5. Republik

Die heutigen Politiker, die für eine neue Republik sind, kommen oft von linken französischen Parteien (PS, die Grüne oder LFI). Aber mit der Zeit unterstützen auch rechte Politiker dieses Projekt (Rama Yade zum Beispiel). Ihrer Meinung nach, ist die V Republik nicht mehr an der heutigen Lage geeignet. Die Problemen, die die fünfte Republik bewirkt haben (Algerienkrieg, Suche an weltweiter Macht), sind nicht die heutigen Problemen (Wirtschaftliche Krise, Ökologische Krise, Frust der ungehörten Bürger, Menge an Vertrauen in der Politik).

Für sie führt die Ausgrenzung des Volkes der politischen Entscheidungen durch, indem wir in einer präsidialen Monarchie leben würden. Das Problem, das hier hingewiesen wird, ist dass der Präsident nicht nur die exekutive Macht besitzt, sondern auch ein Teil der legislativen Macht, dank der Umkehrung des Zeitplans für die Wahlen, die von Lionel Jospin im Jahre 2001 eingerichtet wurde. Denn nach seiner Wahl, gibt der Präsident die Investituren. Diese Investituren erlauben (oder nicht) die Kandidaten für die legislative Wahlen, den Name der Partei des Präsidenten zu benutzen. So werden die Abgeordneten, vom Präsident verpflichtet.  Deshalb scheint es für die pro-VIte Republik  klar, dass die heutige Nationalversammlung nur den Wunsch des Präsidenten ausführt. Das andere Problem ist, dass der Wahlmodus den Wunsch des Volkes nicht oder schlecht darstellt, insbesondere was die kleinen Parteien betrifft. Zum Beispiel im Jahre 2012 besitzen die zwei größten Parteien 90 % der Sitzen, während sie nur 55 % der abgegebenen Stimmen der Präsidentschaftswahl darstellten. Deshalb wären fast 70 % der eingetragenen Wähler in der Nationalversammlung schlecht oder gar nicht dargestellt. 

 Die V Republik wäre also der Grund der Ersetzung der Volksouveränität vom Präsident, mit der Regierung und der Versammlung die ihm leicht folgen würden. Noch dazu ist der Präsident gar nicht zur Loyalität verpflichtet: er kann seine Versprechen ohne Bestrafung brechen, darum « ist die politische Unverantwortlichkeit ständig » . Diese Lage ist heute noch schlimmer, indem diese Unverantwortlichkeit der zentralen Macht auch die Regierung und die lokalen Mächte erreicht hat, mit zum Beispiel François Fillon, aber auch  kleine  Duodezfürsten, die auf dem Land herrschen. In dieser Lage, ist es natürlich, dass das Volk sich verraten fühlt. Dieser Verlust an Volksouveränität ? ist der Grund der aktuellen politischen Krise : die extrem hohe Enthaltung (57,4 % für die Parlamentswahlen 2017), die Skepsis für die Politik in allgemeinen. Vielleicht ist es auch verständlich, wenn man sich an dem Lissabon-Vertrag erinnert, nach dem Referendum über den Verfassungsvertrag im Jahre 2005. Als das Volk im Jahre 2005 entschieden hatte, den Verfassungsvertrag zu verweigern, haben die europäischen Staaten des Lissabon-Vertrages also anders geschrieben, um die Reformen aus einer anderen Weise einzurichten. 

Die Kritiker der fünften Republik prangern  auch eine Instabilität der Institutionen der V. Republik, die 24 Mal verändert wurden.

Die 6. Republik als Thema der Präsidentialwahl

Natürlich haben einige Parteien versucht, diese Probleme der V. Republik als Projekt  für die Präsidentenwahl zu benutzen. Zwei Kandidaten haben die 6. Republik als Projekt benutzt : Jean-Luc Mélenchon und Benoit Hamon. Benoît Hamon (PS) hat sein Projekt  nur kurz erklärt. Jean-Luc Mélenchon (La France Insoumise -LFI) hat aber eine präzisere Idee seines Projektes erklärt, indem es einen Hauptpunkt seines Programmes erklärt.

Um auf die Problemen der aktuellen Lage zu antworten will LFI eine verfassungsgebende Versammlung sammeln. Das Ziel dieser Versammlung ist, eine neue Verfassung zu schaffen, aber auch die « Bürgerschaftliche Revolution » zu führen, wie in Island zum Beispiel. Das Ziel ist, dass jeder Bürger sich persönlich in dem Aufbau des Vertrages, der die Nation und das Volk vereinen  engagiert. Ein Referendum muss aber zuerst gemacht werden, um zu wissen, ob das Volk damit einverstanden ist, eine neue Verfassung zu schreiben. Wenn es sich um eine positive Antwort handelt, muss das Volk die Teilnehmer dieser Versammlung benennen. Die Abgeordneten können gewählt oder ausgelöst werden. Um der Anteil der gewählten und der ausgelösten Abgeordneten zu entscheiden, wird jeder Bürger entweder für eine Person wählen, oder seinen Wunsch ausdrücken , von einem ausgelösten Abgeordneten dargestellt zu werden. Endlich, am Ende des Werkes der Versammlung, muss das Volk durch ein Referendum entscheiden, ob der neue Text die Verfassung des Landes werden kann.

Um die Interessenkonflikte zu vermeiden, wäre es verboten, für die Abgeordnete der Vten Republik an der verfassungsgebenden Versammlung teilzunehmen. Aus diesem Grund werden die Teilnehmer dieser Versammlung nicht an das neue politische System teilnehmen dürfen.

So wird  diese Versammlung neue  Grundprinzipen und neue Institutionen festlegen. LFI gibt Beispiele : ein « Grün-Gesetz » einzurichten, die verbietet, mehr Rohstoffe als was die Erde jedes Jahr geben kann nehmen zu können, das Recht auf Arbeit und auf Wohnung und der Schutz der Frieden als Grundprinzip zu betrachten, einen neuen Wahlmodus einzusetzen, die Wahlpflicht und die Erkennung der Stimmenthaltung zu bilden, eine bürgerliche Kontrolle zu schaffen… 

Jean-Luc Mélenchon, der LFI  dargestellte, hat aber diese Präsidentenwahl verloren, obwohl die Mobilisierung für die sechste Republik wichtig war : im März 2017  marschierten mehr als 100 000 Menschen nach Paris für die neue Republik.

 

Die Geschichte der 6. Republik

 

Er ist aber nicht der erste in Frankreich, der nach der 6. Republik strebt. Michèle Cotta ist die erste im Jahre 1974,  die von der 6. Republik spricht. Die 6. Republik ist zum ersten Mal im Jahre 1994  mit Jean-Marie Lepen ein Thema der Präsidentenwahl geworden, ohne detailliert zu werden. Dann haben die linken Politiker diese Idee  unterstützt, zum Beispiel Arnaud Montebourg, oder später Jean-Luc Mélenchon und Benoît Hamon. Auch das Zentrum hat sich an die Idee interessiert, wie François Bayrou.

Simone Veil, im Jahre 1991, erklärt dass sie auch eine 6. Republik verteidigt, um den Ministerpräsident zu löschen (wie in Amerrika zum Beispiel). Die Bedeutung der « 6. Republik » von Jean-Marie Lepen war auch unterschiedlich, indem sie die ruhige Kraft in der Demokratie erwecken sollte, im Gegensatz zur « Pseudo-Demokratie der Straße und der Gewalt ». Die Bedeutung der 6. Republik hat also mit der Zeit eine Entwicklung gekannt. Heute hat sie noch ein anderes Ziel, weil die Problemen anders sind. Auf jeden Fall sind diese Probleme nicht die, die die Verfassung von 1958 bewirkt haben.

 

Aber wie ist es in Deutschland ?

 

Seit der Wiedervereinigung des Westdeutschlands und des Ostdeutschlands war das politische System immer eine Demokratie. Aber was für eine Demokratie ?

Obwohl wir nicht über die 6te Republik in Deutschland sprechen können, handeln sich ein paar Debatten von Veränderungen um das politische System, und genauer von einer neuen Verfassung. Ein Teil des Volkes strebt nämlich nach mehr Souveränität, und will seine eigene Verfassung schreiben, ohne Hilfe der Politiker.

Die Verfassung könnte nämlich eine Basis werden, um die Politik an die Ordnung des Rechts zu binden und sie am Gemeinwohl des Volkes zu orientieren, und nicht nur die Interesse ein paar Eliten zu befriedigen. Diese Basis zu erneuern ist im Laufe der Zeit immer wichtiger geworden, denn das Land steckt in einer tiefen Krise. Während es immer Stabilität und keine Risikofinanzierungen für Länder und Banken versprochen wurde, ging es den meisten Deutschen immer weniger gut wegen dem Abbau einer sozialen Unterstützung für alle. Mit dem Altersvermögensgesetz (AVmG) wurde nämlich eine soziale Sicherheit für die Zukunft geopfert, für die die kein Vermögen besitzen, um eine Versicherung wie « Riester-Rente » bezahlen zu können, und das war natürlich keine Einzelmaßnahme. Im August 2017 hat man zum Beispiel insgesamt 2,54 Millionen Arbeitsloser in Deutschland zählen können !

Davor haben Bürgerinnen und Bürger ihre Kritik durch NGO’s wie ATTAC, Mehr Demokratie und Campac ausgedrückt, die ihnen das Ge­fühl gegeben haben, dass sie doch etwas nach einer Bewegung getan haben. Jedoch hat es sich ein globaler Finanzimperialismus weiter entfaltet. Deshalb sind so viele Deutschen davon überzeugt geworden : entweder schweigt man über wesentliche Teile der Realität oder man versucht, darüber zu sprechen aber es ist wirkungslos und also voll frustrierend, weil es in eine Traumwelt führt, in der man sich die Lösung durch fremde Hilfe wie zum Beispiel Europa oder UNO erhofft, obwohl sie anderes zu tun haben, als um sie sich zu kümmern – jedenfalls denken sie das.  Ihrer Meinung nach ist diese : ein tatkräftiges Handeln wäre viel effizienter, denn konkreter.

Ohne Unterstützung Politiker oder Eliten insgesamt hat aus diesem Grund die Organisation « Verfassung vom Volk » vielfältigen Ideen versammelt, und daraus haben sie drei Hauptprinzipien entschlossen, die sie in ihrer neuen Verfassung hinfügen wollen würden. Die sind die Folgenden : eine Aufnahme von Volksabstimmung, eine Aufnahme von Volksbefragungen und schließlich eine dauerhafte Sicherstellung der Hoheit des Volkes über die Verfassung. Künftig wird es also möglich, dass die Verfassung sich oft verändert oder total wieder ersetzt wird, nach den Wünschen des deutschen Volkes. Für sie scheint es nach dem 146sten Artikel ausführbar, wo es « Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. » steht.

Wenn die soziale Bewegung « Occupy » oder andere Organisationen wie « Verfassung jetzt » auch aktiv sind, in so einer Richtung, dass das Leben der deutschen von einem neuen System verbessern wird, gibt es jedoch auch davor gleichzeitig eine große Menge von Menschen, die dagegen sind, weil es nicht als etwas ernstes, also als etwas zu idealistisches betrachtet wird.

In Frankreich wie in Deutschland sind viele Bürger und Bürgerinnen wegen der heutigen Verfassung müde. Wir können über eine globale politische Krise reden: Gleichgültigkeit der Politiker was die Wünsche des Volkes betrifft, Vernachlässigung des Volkes für die Politik, hohe Enthaltung…In Frankreich sprechen viele Politiker über die Idee einer sechsten Republik, während es gleichzeitig in Deutschland ungefähr das Gleiche auf eine andere Ebene ist, da es ein paar bürgerlichen Organizationen gibt, wo man auch über den Wunsch spricht, eine fairere Verfassung für alle zu schreiben: jedoch handelt es sich nur von einer Minderheit der Bevölkerung. Außerdem, obwohl die Feststellungen in den beiden Ländern teilweise ähnlich sind, könnte das Ergebnis einer neuen Republik ganz anders sein, indem die Entscheidungen die von den beiden Völkern getroffen würden noch nicht festgelegt sind.

Zum Schluss, wie wir gezeigt haben, gibt es viele Probleme der Demokratie in Frankreich wie in Deutschland. Davor spricht man in Frankreich viel von einer neuen Verfassung (die 6te Republik), wobei eine bessere Lösung der Meinung der meisten Deutschen, die wir noch nicht erwähnt haben, einfach mehr Bürgerbeteiligung wäre.


Nov 1 2017

La démocratie locale et les initiatives citoyennes / Die lokale Demokratie und Bürgerinitiativen

[youtube]https://youtu.be/5Jljz4X8lw4[/youtube]

Ces dernières années, la participation électorale a baissé. De plus en plus, les jeunes ne font pas usage de leur voix et avec ça se défont de leur chance de participer ou changer la politique. Mais pourquoi les jeunes ne veulent plus décider de leur avenir ? Comment la participation électorale peut augmenter encore ? Est-ce que les citoyens peuvent avoir une influence sur la politique par les initiatives citoyennes ou la démocratie locale ? Pour répondre à la dernière question, on doit définir la démocratie locale et les initiatives citoyennes. La démocratie locale est une démocratie communale qui se passe à l’échelon communal et s’occupe de la participation électorale, la protection et l’inclusion. Les initiatives citoyennes sont un rassemblement des citoyens qui ont un but particulier dans une commune.

Aujourd’hui, la démocratie locale et les initiatives citoyennes sont un peu endormies, mais par la démocratie locale on peut aplanir le problème de la déperdition de la confiance dans la politique et les partis, parce que les citoyens peuvent agir et participer à la politique et à la solution du problème politique. En plus, il y a une déperdition d’une liaison des citoyens envers les partis et une participation électorale régressive. Par la démocratie locale, la confiance des citoyens en la politique, la légitimité et l’orientation citoyenne augmente. Alors par exemple, les partis présentent leurs idées et leur programme électoral aux citoyens. Donc les citoyens connaissent les politiciens et leur parti et ils peuvent leur faire confiance. Par ailleurs, les citoyens peuvent participer aux champs d’action comme le développement communal, mais sans la démocratie locale l’union d’État décide des conditions ambiantes communales, par exemple s’il y a une voie express dans une zone d’habitation. Maintenant les citoyens peuvent discuter avec le politicien de leur commune pour savoir si on peut construire un périphérique pour un échange de la zone d’habitation et pour protéger les citoyens du bruit. En outre, les citoyens peuvent élire des représentants de leur commune qui peuvent transmettre l’opinion communale. Contrairement à la démocratie locale, les initiatives citoyennes sont limitées à la commune et ils sont la manifestation des idées, des buts et des intérêts des citoyens. Les actions des initiatives citoyennes sont souvent encore en décalage avec les formes non conventionnelles de la participation (barrages de rue, squat, démarchages par téléphone ou signatures de pétitions). Les initiatives citoyennes peuvent influencer le gouvernement communal directement ou indirectement par l’influence d’une formation de la volonté dans le comité politique, la participation de la campagne électorale, la pétition, les décisions citoyens ou les initiatives populaires.

Au total, on peut dire que la démocratie locale et les initiatives citoyennes peuvent influencer la politique, mais les initiatives citoyennes sont souvent liées à la commune. Donc c’est très important que les partis communaux favorisent une augmentation de la participation électorale des jeunes avec une politique locale, par exemple en publiant leur programme électoral ou rendant visite aux lycées pour parler aux jeunes de la politique. De plus, les grands challenges de la démocratie locale sont premièrement le développement de la société, l’accélération de la transformation sociale et la transformation de la culture politicienne par la globalisation et la modernisation.

 

Es ist eine sehr wichtig, die Unterschiede der Ebene und den Einfluss zwischen der lokalen Demokratie und der repräsentativen Demokratie zu verstehen. Die lokale Demokratie soll gewissermaßen « die Demokratie demokratisieren » und die Informationen, die Diskussionen und die Entscheidungen zugänglich machen, um die Suche nach dem Gemeingut zu begünstigen. Es handelt sich also um ein politisches Engagement, die konkrete Folgen auf das Leben der Bürger hat. Das ist die Umsetzung, die dem französischen Ausdruck « Démocratie du peuple, pour le peuple, par le peuple » nah ist. Wenn man es weiß, kann man sich fragen, ob die Bürger durch lokale Demokratie die Politik auf der Staatsebene beeinflussen können. Um diese Frage zu beantworten, werden wir zuerst herausfinden, was die lokale Demokratie ist, wo sie herkommt und welche Ziele und Formen existieren. Dann werden wir sehen, welche Kritik an der lokalen Demokratie entstanden ist, und welche Lösungen (mit konkreten Beispielen) gefunden wurden.

Die lokale Demokratie ist eine Gesamtheit von Vorrichtungen und Verfahren, die die Einbeziehung der Bürger in der Politik verstärken will, um ihre Rolle und ihren Einfluss zu verbessern. Die lokale Demokratie existiert seit dem Ende der 60er Jahren in Frankreich. Sie ist wegen der vielen Lücken in der Demokratie gegründet worden. Die Franzosen bemerken, dass das Parlament keine Vielfalt der Gesellschaft repräsentiert, dass es eine Entfernung zwischen den Abgeordneten und der Realität gibt, und auch, dass sie das Gefühl haben , nicht von den Politikern verstanden zu werden. Deswegen entwickelt sich ein Misstrauen von den Bürgern zu den Politikern, dass sich in einer Steigerung der Wahlmüdigkeit zum Beispiel charakterisiert.

Die lokale Demokratie soll die Lücken und die Fehler der repräsentativen Demokratie ausgleichen, und davor die Lebensbedingungen der Bürger verbessern und die Arbeit der lokalen und politischen Instanzen erleichtern. Dann soll es die Verbindungen zwischen den zwei Akteuren (Bürger und Instanzen) verstärken. Das ermöglicht eine bessere Kommunikation zwischen lokalen Gewählten und Wählern zu entwickeln, um die Bedürfnisse jedes Bürgers besser zu erhalten und die Kenntnisse der Bürger ebenso zu benutzen, um  nicht nur die Kenntnisse der Fachleute und die öffentlichen Dienste von der besseren Qualität zu nutzen. Schließlich hat das alles zum Ziel, die Toleranz und das Abhören zu verstärken und in bestimmten Orten die Entwicklung eines sozialen Friedens, Werte und menschliche und demokratische Prinzipien zu ermöglichen, wie die Gleichheit oder die Solidarität.

Diese Ziele sind schwer realisierbar, deshalb braucht man, um sie zu erreichen, besondere Werkzeuge und Mittel, ohne die die partizipative Demokratie nicht funktionieren würde. Die Informationen und die Bildung der Bürger sind gut, dank der Technologie und dem Internet. Es wird denjenigen die Teilnahme an der lokalen Demokratie ermöglichen, die daran teilnehmen wollen, es auf der besten Weise zu machen. Das heißt, dass sie mit einer durchdachten Meinung und optimalen Kenntnissen der Gesetze und der Aktionsmöglichkeiten teilnehmen können. Die Kommunikation zwischen den Gewählten und den Wählern oder zwischen den Bürgern selbst ist auch wichtig. Hier organisiert die partizipative Demokratie vieles in mehreren Formen und unterscheidet sich so von der repräsentativen Demokratie. Man kann zuallererst über die Beratung sprechen, wo man Meinungen sammelt, ohne sie zu benutzen, im Gegensatz zur Absprache, zum Beispiel in der Form von Stadträten oder Debatte, wo die gesammelten Meinungen in den Entscheidungen berücksichtigt werden. Die Stadträte sind oft aus Ehrenamtlichen zusammengesetzt, aber die Mitglieder können auch gelost werden. Zudem können die Bürger die Entscheidungen beeinflussen durch lokale Volksabstimmungen oder Projekte, die in Stadträten beschlossen werden.

Die lokale Demokratie kann aber sehr oft von den Bürgern kritisiert werden, weil sie denken, dass sie nicht konkret handelt, sondern nur rhetorische Reden hält. Viele Menschen haben auch keine Ahnung von dem, was während der verschiedenen Handlungen passiert und sie glauben nur an die öffentliche Meinung. Man trifft in mehrere “Conseils de Quartiers” dieselben Leute (am meisten Senioren) und leider gibt es keine gute Repräsentativität der Einwohner in den Debatten zum Beispiel. Das Problem ist auch, dass man nicht genau weiß, ob die Meinungen von den Mitgliedern objektiv sind oder ob sie nur persönliche Interesse vertreten…

Um Lösungen für diese Probleme zu finden, haben wir die Assistentin für lokale Demokratie (Sophie Simonnet) von dem Bürgermeister von Caen befragt. Sie hat mit  uns natürlich über das Beispiel von Caen gesprochen. Caen kann in 12 Stadtteilen aufgeteilt werden, davon sind 5 vorrangig (sie haben einen niedrigen Lohn Durchschnitt). Sie hat das gleiche Vorbild für die Gesamtheit der Stadt gewählt: die „Conseils Citoyen“.  Für jeden Stadtteil muss man zuerst Einwohner finden, inbegriffen 20 Freiwillige und 20, die damit einverstanden sind und dann auch Aktoren, das heißt meistens Vereine und Händler. Außerdem sind den „Contrats de Quartier“ gute Ziele, damit die Bürger auf ihrer eigenen Ebene an der Politik teilnehmen. Außerdem werden vier Projekte (alles was Vermögen, Natur, Soziales und Straßen betrifft) von den Mitgliedern jedes Stadtteils gewählt und zusammengebaut.

Zum Schluss können wir sagen, dass die lokale Demokratie in den 60er Jahren aufgrund der Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik entstanden ist. Sie handelt von verschiedenen Formen, mit denen sie ihre anspruchsvollen Ziele  zu erreichen versucht. Die lokale Demokratie kann aber kritisiert werden, weil es Gerüchte gibt, wie zum Beispiel die schlechte Repräsentativität der Bürger. Jedoch haben einigen Städten ein Paar Lösungen gefunden. Schließlich können wir behaupten, dass die lokale Demokratie auf unsere lokale Ebene sehr wichtig ist. Dennoch hat es leider keinen Einfluss auf die nationale Ebene, wegen der französischen zentralen Demokratie.


Nov 1 2017

Postdemokratie

DIE POSTDEMOKRATIE

[youtube]https://youtu.be/qwmVMtmRs3Q[/youtube]

 

Einleitung

 

Eine Demokratie ist ein politisches System, das dem Volk die Macht gibt.

Dieser Name kommt aus dem Griechischen: Demos bedeutet “das Volk” und Kratos “die Macht”. Die erste Demokratie entstand im antiken Griechenland. In dieser Zeit durften die Frauen und die Sklaven nicht wählen. Dabei hat die Demokratie schwere Zeiten hinter sich  wie 1933 durch Hitlers Regime. Dank des Sieges der Alliierten im Jahre 1945 wurden diese  autoritären Regime jedoch gestürzt. Dennoch hat sich die Demokratie seitdem gewandelt. Man bezeichnet ein Regime, in dem das Volk, Männer und Frauen ihre Vertreter wählen, als Demokratie. Es gibt also keine sozialen Klassenunterschiede, jede Person hat die gleichen Rechte und ist gleich wichtig. Außerdem gibt es Pressefreiheit und die Medien sind unabhängig.                                                                                    

Dennoch werden nicht immer alle demokratischen Werte umgesetzt. Besonders in der Postdemokratie, die dem Volk die Macht entzieht. Das Volk wird wegen der vielen Stimmenthaltungen (die Leute wählen aus verschiedenen Gründen nicht mehr) nicht mehr komplett repräsentiert. Aufgrund der Komplexität der Postdemokratie werden wir uns insbesondere auf die  Lobbys und der Elite als Hauptmerkmale der Postdemokratie konzentrieren. Dabei stellen wir uns die Frage, ob die politische Partizipationsweise der Jugend in Deutschland und Frankreich für eine politische Krise repräsentativ ist ?

 

I-Die Elite

Vor dem Gesetz sind nicht alle Leute gleich, Eliten profitieren dabei manchmal von Immunität und Privilegien. Dabei stehen Debatten und Medien auch als Probleme da. Tatsächlich sind die Debatten nicht für alle egalitär. Zum Beispiel wurden bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich nicht alle Parteien zum Fernsehduell eingeladen, sondern nur die stärksten Parteien, aber diese hatten auch nicht die gleiche Redezeit.

Das erste Problem ist, dass immer die gleichen Familien der Elite angehören. Das heißt, dass immer dieselben regieren und an der Macht sind. Außerdem gehören die meisten Politiker einer höheren Gesellschaftsklasse an, deswegen werden das Volk und sein Interesse nicht wirklich repräsentiert. Überdies finden in der deutschen und französischen Politik keine großen Veränderungen statt. Die ,,Gewählten“ sind immer dieselben: Jean-Luc Mélenchon (seit 1985), François Fillon (seit 1981), François Bayrou (seit 1982), Alain Juppé (seit 1983),….Deshalb gibt es keinen Platz für jüngere Leute, die neuen Ideen haben.

Dabei stellt man sich die Eliten immer gleich vor: sie alle bilden eine bestimmte eigene soziale Klasse ohne eine Verbundenheit mit dem Rest des Volkes. Beide ,,Gruppen” verstehen die Denkweise und die Sprache (hohe Sprache) des jeweils anderen nicht.

Neben den Eliten prägt auch das soziale Umfeld die politischen Vorstellungen des einzelnen, wie beispielsweise bei der Wahlentscheidung.

II- Die Lobbys

Durch den engen Kontakt zwischen den Medien, bzw. Unternehmen und der regierenden Elite entsteht die Frage der Ernsthaftigkeit der News. Heutzutage ist es für Regierungen fast wichtiger ein gutes Image zu haben als eine gute Idee: die Wahlen sind heute mehr Marketing als Politik, weil sie Techniken benutzen, die die Menschen manipulieren, als ob sie Produkte verkaufen würden. Als Beispiel nehmen wir die große Korruptionsaffäre, die die Mehrheit der brasilianischen Politiker betrifft, die Schmiergeld bekommen haben, um die Firma Petrobras in Ruhe zu lassen. Das zeigt, dass die Parteien mehr Firmen als politische Parteien sind. Geld kontrolliert alles.

Das Tempo des Kapitalismus und der Globalisierung nimmt dem Volk ihre aktive Rolle und ihre Möglichkeit, die politische Instanz zu verändern. Tatsächlich haben die Patronatseliten einen sehr großen Einfluss über die politische Instanz, weil diese Lobbys zum Beispiel Aktien in staatlichen Stellen kaufen und sie deshalb seit den 70ern die Wirtschaft und den Markt unter Kontrolle haben. Die Lobbys sorgen für Korruption von Politikern und das Verschwinden der Volksmacht. Sie machen die Gleichheit der Gesellschaftsklassen lächerlich. Schlussendlich haben die Firmen eine sehr wichtige Rolle und große Macht in der Politik und sie führen alles (Liberalismus).

Schließlich gibt es auch Einrichtungen, die zwar nicht vom Volk gewählt sind, aber trotzdem einflussreich sind. Dafür nehmen wir Griechenland als Beispiel: die Zentralbank und andere Unternehmen haben ohne das Einverständnis über den Kurs Griechenlands entschieden.

Bei dem Expertengespräch mit Ivonne Lehmann wurden die Lobbys als  grosse Mächte in Regierungsviertel beschrieben. Als Beispiel wurde der Skandal im Bundesrat genannt : dabei wurden bestimmten Organisation dauerhafte Besucherausweise ausgestellt, was ihnen durchgehend den Zutritt zum Bundestagsgebäude erlaubt. Noch ein Beispiel war, dass Gesundheitsstiftungen als viel unwichtiger angesehen werden als Lobbys wie die Tabakindustrie.

Dabei wurde dabei betont, dass der Einfluss von den verschiedenen Lobbys nicht immer schlecht ist : es muss dennoch ein Mittelweg gefunden werden, denn Demokratie ist auch auf Meinungsverschiedenheiten aufgebaut. man muss auch sehen, dass nicht alle Politiker undurchsichtig sind. Dank Webseiten wie Abgeordneten Watch können Abgeordnete ihre verschiedenen Arbeiten aufzählen und alle haben Zugang dazu.  

Es gibt aber Risiken. Wir wissen, dass die Menschen autoritäre oder extreme Parteien wählen, wenn sie geärgert und enttäuscht von Politik sind und wenn es Krisen oder schreckliche Lagen gibt. Man kann es schon in Frankreich am Anstieg der extrem rechten Parteien erkennen aber auch in Deutschland mit der Anstieg der AFD. Obwohl wir noch keine Angst vor einer Diktatur bekommen müssen, sollten wir trotzdem vorsichtig sein, weil die Diktatoren von solchen Krisen und Situationen profitieren.

III- Die Jugend

Unterschiede zwischen Deutschen und Franzosen

In Frankreich und auch in Deutschland können wir bemerken, dass die Jugendlichen nicht die selbe Vorstellung der Partizipation haben. In der Tat sind die Jugendlichen in Deutschland mehr und mehr von Politik betroffen und ihre Abstimmungsrat ist immer geringer, während in Frankreich die Politik als eine von den letzten Prioritäten gesehen wird (S. Shell Studie und gouv.fr). Tatsächlich sind die Franzosen von Politik enttäuscht und sind auch revolutionnärer als die Deutschen., weil diese letzten schließlich eher mehr von der aktuellen Politik zufrieden sind. Die sogennannte politische Krise, die die Lobbys und auch die Eliten beteiligen, sind eigentlich mehr von den Franzosen als von den Deutschen empfunden. Zudem findet eine Rückkehr zu konservativen Werten in diesen zwei Ländern statt. Die Jugend fühlt sich von der Familie, der Religion, oder noch der Parteien mehr beteiligt als früher.

Lösungen

Das Desinteresse der Jugendlichen an der Politik ist nicht nur aufgrund der Lobbys vorhanden, sie fühlen sich zu jung, und sie denken, dass sie keine politische Bildung haben. Sie denken auch, dass Politik nur für „ältere“ Leute reserviert ist ! Die Jugendichen sollen sich verbünden !

Wir können die Politik aktiv mitgestalten ohne Mitglied einer Partei zu sein.

Die Beteiligung ist nicht nur wählen, es gibt auch viele andere Ausdrückungsweisen (die Bürgerinitiative, die früher unmöglich waren und jetzt alltäglich sind. Wir sollen die Politik attraktiver für Jugendlichen machen, weil die Parteiprogramme gleich aussehen. Zum Beispiel ist deswegen die SPD in die Opposition gegangen, um zu zeigen, dass sie andere Ideen als CDU hat.

Um die jugendliche Partizipation zu steigern, muss man ein Jugendcheck in vielen Bereichen machen. Dies bietet neue Initiativen. Man muss darauf achten, die Debatte folgen zu können, ohne gebildet sein ; Frage verständlich zu machen ; politische Bildung zu erhalten ; gut zu erklären und man braucht ein politischen Wettbewerb. Daher ist der Rat für Jugendliche sich zu interessieren, sein Ideen folgen, denunzieren wenn etwas nicht in Ordnung ist (Beispiele : Tag der Lächeln und Begrüßung)

Die Rolle Rolle der Jugendlichen ist es : flexibler und vernetzter zu sein (das ist ein Vorteile der Jugend)

 

Schluss

 

Um die Problematik zu beantworten können wir sagen, dass zwar unsere politisches System demokratisch ist aber es gibt trotzdem Sache, die zeigen, dass nicht alles wie in einer Demokratie ist : diese System heißt die Postdemokratie. In der Tat ist dieses System nicht so fair wie es sollte, weil das Volk nicht genug Macht hat. Die Macht ist hauptsächlich in den Händen von einer klein Gruppe, die privilegiert ist (gehobener Dienst und Lobbys). Außerdem haben die Jugendlichen in Dts und Frankreich unterschiedliche Ansichten gegenüber der politischen Krise, deswegen kann man von einer allgemein politischen Krise sprechen aber nicht von einer gleichen Reaktion in Frankreich und Deutschland. Aber kann man die Postdemokratie wirklich als politische Krise bezeichnen, oder ist es ein normaler Wandel der Politik aufgrund der Globalisierung.

Madelie & Léo-Paul