Außer Wahlen nichts gewesen ?

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Ces dernières années, la participation électorale a baissé. De plus en plus, les jeunes ne font pas usage de leur voix et avec ça se défont de leur chance de participer ou changer la politique. Mais pourquoi les jeunes ne veulent plus décider de leur avenir ? Comment la participation électorale peut augmenter encore ? Est-ce que les citoyens peuvent avoir une influence sur la politique par les initiatives citoyennes ou la démocratie locale ? Pour répondre à la dernière question, on doit définir la démocratie locale et les initiatives citoyennes. La démocratie locale est une démocratie communale qui se passe à l’échelon communal et s’occupe de la participation électorale, la protection et l’inclusion. Les initiatives citoyennes sont un rassemblement des citoyens qui ont un but particulier dans une commune.

Aujourd’hui, la démocratie locale et les initiatives citoyennes sont un peu endormies, mais par la démocratie locale on peut aplanir le problème de la déperdition de la confiance dans la politique et les partis, parce que les citoyens peuvent agir et participer à la politique et à la solution du problème politique. En plus, il y a une déperdition d’une liaison des citoyens envers les partis et une participation électorale régressive. Par la démocratie locale, la confiance des citoyens en la politique, la légitimité et l’orientation citoyenne augmente. Alors par exemple, les partis présentent leurs idées et leur programme électoral aux citoyens. Donc les citoyens connaissent les politiciens et leur parti et ils peuvent leur faire confiance. Par ailleurs, les citoyens peuvent participer aux champs d’action comme le développement communal, mais sans la démocratie locale l’union d’État décide des conditions ambiantes communales, par exemple s’il y a une voie express dans une zone d’habitation. Maintenant les citoyens peuvent discuter avec le politicien de leur commune pour savoir si on peut construire un périphérique pour un échange de la zone d’habitation et pour protéger les citoyens du bruit. En outre, les citoyens peuvent élire des représentants de leur commune qui peuvent transmettre l’opinion communale. Contrairement à la démocratie locale, les initiatives citoyennes sont limitées à la commune et ils sont la manifestation des idées, des buts et des intérêts des citoyens. Les actions des initiatives citoyennes sont souvent encore en décalage avec les formes non conventionnelles de la participation (barrages de rue, squat, démarchages par téléphone ou signatures de pétitions). Les initiatives citoyennes peuvent influencer le gouvernement communal directement ou indirectement par l’influence d’une formation de la volonté dans le comité politique, la participation de la campagne électorale, la pétition, les décisions citoyens ou les initiatives populaires.

Au total, on peut dire que la démocratie locale et les initiatives citoyennes peuvent influencer la politique, mais les initiatives citoyennes sont souvent liées à la commune. Donc c’est très important que les partis communaux favorisent une augmentation de la participation électorale des jeunes avec une politique locale, par exemple en publiant leur programme électoral ou rendant visite aux lycées pour parler aux jeunes de la politique. De plus, les grands challenges de la démocratie locale sont premièrement le développement de la société, l’accélération de la transformation sociale et la transformation de la culture politicienne par la globalisation et la modernisation.

Es ist eine sehr wichtig, die Unterschiede der Ebene und den Einfluss zwischen der lokalen Demokratie und der repräsentativen Demokratie zu verstehen. Die lokale Demokratie soll gewissermaßen « die Demokratie demokratisieren » und die Informationen, die Diskussionen und die Entscheidungen zugänglich machen, um die Suche nach dem Gemeingut zu begünstigen. Es handelt sich also um ein politisches Engagement, die konkrete Folgen auf das Leben der Bürger hat. Das ist die Umsetzung, die dem französischen Ausdruck « Démocratie du peuple, pour le peuple, par le peuple » nah ist. Wenn man es weiß, kann man sich fragen, ob die Bürger durch lokale Demokratie die Politik auf der Staatsebene beeinflussen können. Um diese Frage zu beantworten, werden wir zuerst herausfinden, was die lokale Demokratie ist, wo sie herkommt und welche Ziele und Formen existieren. Dann werden wir sehen, welche Kritik an der lokalen Demokratie entstanden ist, und welche Lösungen (mit konkreten Beispielen) gefunden wurden.

Die lokale Demokratie ist eine Gesamtheit von Vorrichtungen und Verfahren, die die Einbeziehung der Bürger in der Politik verstärken will, um ihre Rolle und ihren Einfluss zu verbessern. Die lokale Demokratie existiert seit dem Ende der 60er Jahren in Frankreich. Sie ist wegen der vielen Lücken in der Demokratie gegründet worden. Die Franzosen bemerken, dass das Parlament keine Vielfalt der Gesellschaft repräsentiert, dass es eine Entfernung zwischen den Abgeordneten und der Realität gibt, und auch, dass sie das Gefühl haben , nicht von den Politikern verstanden zu werden. Deswegen entwickelt sich ein Misstrauen von den Bürgern zu den Politikern, dass sich in einer Steigerung der Wahlmüdigkeit zum Beispiel charakterisiert.

Die lokale Demokratie soll die Lücken und die Fehler der repräsentativen Demokratie ausgleichen, und davor die Lebensbedingungen der Bürger verbessern und die Arbeit der lokalen und politischen Instanzen erleichtern. Dann soll es die Verbindungen zwischen den zwei Akteuren (Bürger und Instanzen) verstärken. Das ermöglicht eine bessere Kommunikation zwischen lokalen Gewählten und Wählern zu entwickeln, um die Bedürfnisse jedes Bürgers besser zu erhalten und die Kenntnisse der Bürger ebenso zu benutzen, um  nicht nur die Kenntnisse der Fachleute und die öffentlichen Dienste von der besseren Qualität zu nutzen. Schließlich hat das alles zum Ziel, die Toleranz und das Abhören zu verstärken und in bestimmten Orten die Entwicklung eines sozialen Friedens, Werte und menschliche und demokratische Prinzipien zu ermöglichen, wie die Gleichheit oder die Solidarität.

Diese Ziele sind schwer realisierbar, deshalb braucht man, um sie zu erreichen, besondere Werkzeuge und Mittel, ohne die die partizipative Demokratie nicht funktionieren würde. Die Informationen und die Bildung der Bürger sind gut, dank der Technologie und dem Internet. Es wird denjenigen die Teilnahme an der lokalen Demokratie ermöglichen, die daran teilnehmen wollen, es auf der besten Weise zu machen. Das heißt, dass sie mit einer durchdachten Meinung und optimalen Kenntnissen der Gesetze und der Aktionsmöglichkeiten teilnehmen können. Die Kommunikation zwischen den Gewählten und den Wählern oder zwischen den Bürgern selbst ist auch wichtig. Hier organisiert die partizipative Demokratie vieles in mehreren Formen und unterscheidet sich so von der repräsentativen Demokratie. Man kann zuallererst über die Beratung sprechen, wo man Meinungen sammelt, ohne sie zu benutzen, im Gegensatz zur Absprache, zum Beispiel in der Form von Stadträten oder Debatte, wo die gesammelten Meinungen in den Entscheidungen berücksichtigt werden. Die Stadträte sind oft aus Ehrenamtlichen zusammengesetzt, aber die Mitglieder können auch gelost werden. Zudem können die Bürger die Entscheidungen beeinflussen durch lokale Volksabstimmungen oder Projekte, die in Stadträten beschlossen werden.

Die lokale Demokratie kann aber sehr oft von den Bürgern kritisiert werden, weil sie denken, dass sie nicht konkret handelt, sondern nur rhetorische Reden hält. Viele Menschen haben auch keine Ahnung von dem, was während der verschiedenen Handlungen passiert und sie glauben nur an die öffentliche Meinung. Man trifft in mehrere “Conseils de Quartiers” dieselben Leute (am meisten Senioren) und leider gibt es keine gute Repräsentativität der Einwohner in den Debatten zum Beispiel. Das Problem ist auch, dass man nicht genau weiß, ob die Meinungen von den Mitgliedern objektiv sind oder ob sie nur persönliche Interesse vertreten…

Um Lösungen für diese Probleme zu finden, haben wir die Assistentin für lokale Demokratie (Sophie Simonnet) von dem Bürgermeister von Caen befragt. Sie hat mit  uns natürlich über das Beispiel von Caen gesprochen. Caen kann in 12 Stadtteilen aufgeteilt werden, davon sind 5 vorrangig (sie haben einen niedrigen Lohn Durchschnitt). Sie hat das gleiche Vorbild für die Gesamtheit der Stadt gewählt: die „Conseils Citoyen“.  Für jeden Stadtteil muss man zuerst Einwohner finden, inbegriffen 20 Freiwillige und 20, die damit einverstanden sind und dann auch Aktoren, das heißt meistens Vereine und Händler. Außerdem sind den „Contrats de Quartier“ gute Ziele, damit die Bürger auf ihrer eigenen Ebene an der Politik teilnehmen. Außerdem werden vier Projekte (alles was Vermögen, Natur, Soziales und Straßen betrifft) von den Mitgliedern jedes Stadtteils gewählt und zusammengebaut.

Zum Schluss können wir sagen, dass die lokale Demokratie in den 60er Jahren aufgrund der Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik entstanden ist. Sie handelt von verschiedenen Formen, mit denen sie ihre anspruchsvollen Ziele  zu erreichen versucht. Die lokale Demokratie kann aber kritisiert werden, weil es Gerüchte gibt, wie zum Beispiel die schlechte Repräsentativität der Bürger. Jedoch haben einigen Städten ein Paar Lösungen gefunden. Schließlich können wir behaupten, dass die lokale Demokratie auf unsere lokale Ebene sehr wichtig ist. Dennoch hat es leider keinen Einfluss auf die nationale Ebene, wegen der französischen zentralen Demokratie.